Lesehinweis: Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat eine Publikation zur Arbeits- und Wirkungsweise von ARD, ZDF & Co. veröffentlicht. Titel: "Zwischen Anspruch und Auftrag. Die öffentlich-rechtlichen Medien in der Kritik".

Das Autorenteam besteht aus Heiko Hilker, Jörg Langer und Mandy Tröger.

In der Pressemitteilung zum Erscheinen der Publikation heißt es:

"Aus linker Perspektive erscheint es notwendig, die Presse- und Meinungsfreiheit als Grundvoraussetzung für das Funktionieren eines demokratischen Gemeinwesens gegen ihre Feinde zu verteidigen."

In der Einleitung heißt es:

"Nicht selten jedoch verdichtet sich die Kritik an den etablierten Medien zu einfachen Narrativen und Kampfbegriffen wie «Staatsfunk» oder «Lügenpresse». So wird zum Beispiel behauptet, ARD und ZDF würden systematisch Tatsachen verdrehen oder bewusst nicht über bestimmte Themen berichten. Dies kann so weit gehen, dass solch eine Fundamentalopposition hetzerische Züge annimmt und zugleich Sinn und sozialen Zusammenhalt stiftet, etwa wenn sich Gruppen gegen die angeblich (mediale) «Corona-Diktatur» formieren. Die Medien werden pauschal zum Sündenbock für gesellschaftliche Probleme erklärt, die tiefer liegen und umfassender sind. In dieser Publikation werden einige der aktuell zentralen Kontroversen etwa um die Glaubwürdigkeit der Medienberichterstattung oder eine einseitige politische Instrumentalisierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten analysiert. Dabei werden gängige Positionen und Argumente auf ihre Aussagekraft und Gültigkeit hin überprüft."

Im Text selbst befasst sich das Autorenteam kritisch und keineswegs einseitig mit den Themen Glaubwürdigkeit, Objektivität und Unparteilichkeit, der politischen Einstellung von Journalist*innen, der Finanzierung des ÖRR, Themen und Programm, der Digitalisierung von Fernsehen und Radio sowie den Kern und Pflichtaufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

Eine ihrer Forderungen: "eine unabhängige Qualitätsprüfung öffentlich-rechtlicher Angebote, wie sie in den Nachbarländern Schweiz und Österreich bereits existiert."

Hier findet sich die Publikation als PDF: "Zwischen Anspruch und Auftrag. Die öffentlich-rechtlichen Medien in der Kritik".