Pressemitteilung der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) vom 6.10.2021

Private lokale und regionale Fernsehprogramme aus Sachsen künftig auch für Satellitenhaushalte verfügbar

Lokaler Journalismus ist ein wesentlicher Faktor des demokratischen Meinungsbildungsprozesses in den Städten, Gemeinden und auf lokaler Ebene. Lokales Fernsehen dient der Bevölkerung dabei als eine wichtige Quelle für rechtzeitige und relevante lokale Informationen. Die Verbreitung dieser lokalen und regionalen Fernsehprogramme erfolgt in Sachsen hauptsächlich über Kabel. Mehr als 40 Prozent der sächsischen TV-Haushalte empfangen das TV-Signal über Satelliten (ASTRA) und haben technisch bedingt auf diesem Hauptempfangsweg keinen direkten Zugang zu Lokal-TV-Sendern aus ihren Regionen.

Diese Lücke soll Anfang 2022 geschlossen werden. Dafür haben sich die betrauten privaten Lokalfernsehveranstalter in Sachsen zusammengeschlossen, um ihre lokalen Programme und ein sächsisches Mantelprogramm zukünftig gemeinsam für Satellitenhaushalte verfügbar zu machen.

Mit den in diesem Zusammenhang von den Fernsehveranstaltern gestellten Zulassungsanträgen hat sich der Medienrat der SLM in seiner Sitzung am 05.10.2021 befasst und die Erteilung der Zulassungen für die Verbreitung regional ausgerichteter Fernsehfensterprogramme (Vollprogramm) über ASTRA für folgende acht Veranstalter beschlossen:

• Fernsehen in Dresden GmbH, Dresden (Programmname: "SACHSEN FERNSEHEN Dresden"),
• F.i.S. Fernsehen in Sachsen GmbH, Chemnitz ("SACHSEN FERNSEHEN Chemnitz"),
• Interessengemeinschaft tv Meissen e.V., Meissen ("tvM Meissen Fernsehen"),
• KabelJournal GmbH, Grünhain-Beierfeld ("KabelJournal Erzgebirge"),
• LE Medien GmbH, Leipzig ("SACHSEN FERNSEHEN Leipzig"),
• Regionalfernsehen Mittelerzgebirge MEF GmbH, Marienberg ("MEF – Mittel Erzgebirgs Fernsehen"),
• Regionalfernsehen SGS Rundfunkgesellschaft mbH, Hoyerswerda ("LAUSITZWELLE Fernsehen"),
• TeleVision Zwickau GmbH ("TV Westsachsen").

Dabei sollen die betrauten lokalen Programme über einen Satellitenprogrammplatz täglich in der Zeit von 16:00 Uhr bis 20:00 Uhr mit einer Sendezeit von jeweils 30 Minuten ihr tagesaktuelles Programm verbreiten können.

Darüber hinaus hat der Medienrat der SLM beschlossen, der SSK Sächsische Satellitenkanal GmbH, Dresden, eine Zulassung zur Veranstaltung des inhaltlich auf regionale Informationen ausgerichteten Fernsehmantelprogramms (Vollprogramm) zu erteilen. Dabei ist vorgesehen, das Mantelprogramm in den nicht von den Fensterprogrammveranstaltern genutzten Zeiten auszustrahlen.

"Ich freue mich, dass mit dieser Lösung zukünftig nahezu für alle sächsischen Haushalte Lokal-TV empfangbar sein wird. Gerade in den Zeiten der Pandemie zeigte sich die Bedeutung lokaler Berichterstattung für das gesellschaftliche Zusammenleben deutlich. Für die SLM ist es daher wichtig, die Reichweite von Lokal-TV kontinuierlich zu erhöhen und im Rahmen ihrer gesetzlichen Aufgaben unterstützend zu begleiten", sagte Prof. Dr. Markus Heinker, Präsident des Medienrates der SLM.

Die SLM stellt für zunächst drei Jahre bis zum 31.12.2024 für dieses Gemeinschaftsprojekt eine Förderung der Verbreitungskosten in Höhe von jährlich bis zu 790.000 Euro zur Verfügung. Zusätzlich werden die Entwicklungskosten einer technischen Funktionalität zur Nutzung der Satellitenverbreitung als Zuführung zu Kabelkopfstationen in Höhe von bis zu 110.000 Euro gefördert.