Der Trägerverein des Deutschen Medienschiedsgericht (DMS) hat seine Auflösung zum 31.12.2020 beschlossen.
Nach FLURFUNK-Informationen sollen die beteiligten Richter allerdings weiterhin von Unternehmen und Institutionen angerufen werden können.
Dafür wird aktuell von den Beteiligten an einer neuen Träger-Struktur gearbeitet.
In vier Jahren nicht ein Fall verhandelt
Das Medienschiedsgericht war 2016 mit Sitz in Leipzig gegründet worden (vgl. FLURFUNK vom 1.9.2016: "Deutsches Medienschiedsgericht nimmt Geschäftsbetrieb auf"). Ziel: mit Schiedsverfahren Medienunternehmen aufwändige und teure Gerichtsverfahren zu ersparen - wie es sie etwa beim Rechtsstreit um die Tagesschau-App gab (vgl. Tagesschau.de vom 30.9.2016).
Allerdings hat das Schiedsgericht in den vergangenen vier Jahren seit Gründung nicht einen Fall verhandelt. Deswegen haben sich die Beteiligten nun entschieden, an der Idee festzuhalten, die bestehenden Strukturen (Verein mit Mitgliedsbeiträgen, Vorhalten einer kleinen Bürostruktur mit Präsenzzeiten) aber zu verschlanken.
Wie die neue Trägerstruktur aussehen wird, ist aktuell nicht zu erfahren. Aus Mitgliederkreisen ist zu hören, dass eines der Mitglieder die Struktur übernehmen könnte.
Gründung auf Initiative der Sächsischen Staatskanzlei
Initiator für die Gründung war 2016 die Sächsische Staatskanzlei gewesen, maßgeblich der damalige Chef der SK, Fritz Jaeckel.
Gründungsmitglieder des Vereins waren neben dem Freistaat Sachsen und die Medienstiftung der Sparkasse Leipzig, wo das DMS seinen Sitz hat(te), MDR, ZDF, die Allianz Deutscher Produzenten – Film & Fernsehen e.V., der ANGA Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber e.V., Leipziger Messe GmbH, Mitteldeutsche Medienförderung (MDM), der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) und die VG Media Gesellschaft zur Verwertung der Urheber- und Leistungsschutzrechte von Medienunternehmen.
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