Normalerweise bemühen wir uns sehr, nicht an der Verbreitung von Gerüchten mitzuwirken – heute machen wir aber mal eine Ausnahme. Denn die Geschichte zeigt wunderbar, wie im Politikbetrieb manchmal Aufregung "um nichts"* (*vermutlich) entsteht:
Wäre am Sonntag Wahl...
Vergangene Woche (16.-20.4.2018) sorgte die Information, es gäbe eine aktuelle Abfrage der Wählerstimmung für den Freistaat (eine Sonntagsfrage: "Wäre am Sonntag Landtagswahl..."), in der sächsischen Medien- und Politikszene für erhebliche Unruhe.
Denn, so die Gerüchteküche, in der Umfrage hätte die AfD einen deutlichen Vorsprung vor anderen Parteien.
Mehrere Politikjournalisten wie auch Politik- und Verwaltungsvertreter berichteten uns, sie hätten aus "ansonsten sehr zuverlässigen Quellen" konkrete Zahlen genannt oder sogar per Mail oder Messenger geschickt bekommen. Aber wie das so ist: Die jeweilige Quelle wollte uns niemand verraten (würden wir auch nicht tun).
Die Zahlen variieren
Uns sind zwei dieser Nachrichten bekannt – in denen die Zahlen aber variieren. Beiden gemein: Sie würden eine drastische Verschiebung in der bisherigen Parlamentskonstellation bedeuten.
Weitere Informationen über das angebliche existierende Zahlenmaterial - also welcher Erhebungszeitraum, wie viele Befragte, welches Institut – konnte keine der Quellen nennen.
Die Tendenz ist bei beiden "Zahlennennungen" eindeutig: Die AfD liegt in diesen angeblichen Umfragewerten deutlich vorn - die CDU würde nicht mehr "nur" mit einem Koalitionspartner regieren können, sondern bräuchte dann wohl zwei davon.
Als Auftraggeber der Sonntagsfrage wurden unterschiedliche Urheber genannt: Mal eine Fraktion im Landtag, mal die Staatskanzlei. Von allen gab es aber auf Nachfrage mehrerer Journalisten deutliche Dementis: Es gäbe keine solche Umfrage, das sei viel zu teuer und mache derzeit wenig Sinn. Oder – im Falle der Staatskanzlei - gehöre nicht zum Auftrag, sei also schlicht nicht machbar (der Rechnungshof winkt!).
Aus der Staatskanzlei ist zu hören, ein vergleichbares Gerücht hätte sich bereits im Februar schon mal angedeutet – nun hatte es vergangene Woche (Ende April, sic!) offenbar die sächsische Medienszene erreicht.
Institute dementieren
Nachdem also nun die Fraktionen wie auch die Staatskanzlei (die übrigens zur wahrheitgemäßen Beantwortung von Medienanfragen verpflichtet ist) die Beauftragung wie auch die Existenz der Zahlen nicht bestätigen konnten, machten sich gleich mehrere Journalisten auf die Suche nach Meinungsforschungsinstituten, die so eine Sonntagsfrage seriös erheben könnten. Vereinzelt fiel schon das Wort der "Geheim-Umfrage".
Fazit der Recherchen (wir haben mit mehreren Kollegen gesprochen): Keines der bekannten Institute hat eine solche Umfrage erstellt – einige gaben aber an, ebenfalls von dem Gerücht gehört zu haben.
Bleibt die Frage: Gibt es die aktuelle Sonntagsfrage nun – oder nicht? Immerhin: Kein Journalist berichtete, alle Aufregung (und Recherche-Arbeit) umsonst – auch das gehört zum professionellen Business: Eine Geschichte, die keine ist, dann auch fallen zu lassen.
Wer ist der Urheber?
Inzwischen ist die Frage also nicht mehr, ob es die Zahlen wirklich gibt. Spannender ist, wer Urheber der Information ist – und welche Interessen er verfolgt. Auch da sprießen schon die wildesten Spekulationen.
Zwei Tendenzen sind abzusehen:
- Urheber ist derjenige, der von der Verbreitung der Zahlen profitiert. In diesem Falle vielleicht jemand, der in dem Szenario besonders gut dasteht...
- Oder aber: Das Gerücht ist aus einem strategischen Szenario entstanden, wie es in der Politik durchaus öfter durchgespielt wird - und sei es nur beim abendlichen Bier. Basis für die Spekulation wären in so einem Fall bestehende Daten, also vorher gelaufene Wahlen. Daraus könnten dann - in klassischer Stille-Post-Manier - handfeste Zahlen geworden sein.
Die dritte Variante ist, dass es die Zahlen wirklich geben könnte – wir können sie nicht zu 100% ausschließen, halten es aber für ausgesprochen unwahrscheinlich.
Wir hier beim FLURFUNK tendieren klar zur zweiten Variante - stille Post. Dazu passt folgender Absatz, der am vergangenen Dienstag (18.4.2018) im täglichen Newsletter "Die Lage" des SPIEGEL zu lesen war:
"Wie wichtig ist Ostdeutschland für die Politik? Nicht so wichtig, diesen Eindruck konnte man haben, als das neue Kabinett gebildet wurde. Die Union ernannte nicht einen Minister von dort, die SPD fand immerhin eine Frau, Franziska Giffey, geboren in Frankfurt/Oder, die sie zur Familienministerin machte.
Heute trifft sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der ostdeutschen Länder in Bad Schmiedeberg. Sie sollte das sehr ernst nehmen, aus vielen Gründen. Einer ist die Wahl in Sachsen im Sommer 2019. Ich sprach kürzlich mit einem Spitzenpolitiker der CSU über diesen Termin, den er so ernst nimmt wie die Landtagswahl in Bayern in diesem Herbst. Sein Szenario sah so aus: In Sachsen, der Hochburg der AfD, wird sie die mit Abstand stärkste Partei. CDU, SPD und Linke müssten dann eine gemeinsame Regierung bilden, die nicht funktionieren kann, was die AfD noch stärker macht. Ein Horror für diesen Politiker.
Die Antwort auf die Frage im ersten Satz: Ostdeutschland sollte sehr, sehr wichtig sein für die deutsche Politik."
Sollte das am Ende der Ursprung der aktuellen Gerüchtelage sein? Wer mag, darf sich gern in den Kommentaren an Spekulationen beteiligen - aber immer schön bei den Tatsachen bleiben!
Übrigens, noch ein Hinweis: In der Politik ist es selten so, dass überschwengliche Szenarien wirklich eintreten. Eher ist das Gegenteil der Fall...
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