Lesehinweis: Kai Schulz, Pressesprecher der Landeshauptstadt Dresden, hat am Mittwoch (16.1.2013) eine Stellungnahme veröffentlicht, in der er die Presseberichte über die angebliche Schönrechnerei der Kosten für das Kulturkraftwerk Mitte und den Kulturpalast durch die Stadtverwaltung als "unredlich" bezeichnet.

In seiner Stellungnahme weist er darauf hin, dass die Kosten für die Ausstattung der beiden Großprojekte bereits seit September 2012 im Haushalt verankert worden seien. Wörtlich heißt es:

"Diese Kalkulationen waren zudem bereits im 'Kassensturz' im August 2012 (Seite 29 der Vorlage) deutlich lesbar zu erkennen. Die dortigen Angaben von 88 Millionen Euro für den Kulturpalast und 92 Millionen Euro für das Kraftwerk Mitte (Bau + Ausstattung) entsprechen exakt den beschlossenen Haushaltspositionen. Dass der Stadtrat in seinem Beschluss vom vergangenen Donnerstag weitere 4 Mio. Euro für das Kunstkraftwerk Mitte mehr ausgeben will, war kein Vorschlag der Verwaltung."

Und weiter schreibt er:

"Sowohl beim öffentlichen wie im übrigen auch beim privaten Bauen werden Projektbeschlüsse zunächst immer auf der Basis von Baukosten und die dafür notwendigen Planungskosten vorbereitet. Die Ausstattung mit Inventar etc. erfolgt bei allen investiven Maßnahmen der Landeshauptstadt Dresden wie z. B. bei Kindergärten, Schulen aber auch bei unseren Kultureinrichtungen in einem separaten Vorgang im Haushalt mit entsprechend separater Vorlage. Daher ist der Vorwurf einer Schönrechnerei der Projekte an die Verwaltung unredlich."

Hintergrund für die deutlichen Worten dürfte zum Beispiel die Schlagzeile in der "DNN" vom 16.1.2013 mit dem Titel: "Schönrechner tricksten auch beim Kulturpalast" und der Unterzeile "Innenausstattung kostet 6 Mio. extra" sein.

In dem als "Analyse" bezeichneten Stück schreibt die Zeitung dann korrekt, dass die im am vergangenen Donnerstag im Haushalt beschlossene Summe von 87,9 Mio Euro für den Umbau des Kulturpalastes die 6 Mio. für die Innenausstattung enthalte.

Wörtlich heißt es aber auch:

"Eigentlich hieß es, dass der Kulti-Umbau nicht mehr als 82 Mio. Euro kostet, doch diese Aussage bezog sich lediglich auf die reinen Bauarbeiten, sprich auf ein eigentlich unfertiges Gebäude."

"Unredlich", "Schönrechner" - heftige Vorwürfe, die da hin- und hergehen. Wir stecken nicht in der Materie und erlauben uns kein Urteil. Wir dokumentieren nur.

Hier finden Sie (leider hinter der Bezahlschranke) den "DNN"-Artikel: "DNN-Analyse: Schönrechner tricksten auch beim Kulturpalast".

Die Stellungnahme vom Stadtsprecher Kai Schulz trägt den Titel: "Kosten der Kulturprojekte wurden nicht geschönt".